Mutmaßliches Schokokartell von Nestle und Mars aufgeflogen

Markenübergreifende Preisabsprache zwischen den Konzernen Nestle und Mars
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Das Kanadische Kartellamt ermittelt wegen Preisabsprache gegen Nestle und Mars. Dies gab die Behörde in einer Pressemitteilung auf seiner Homepage bekannt. Anlass sei eine Selbstanzeige des Süßwarenkonzerns Hershey's, der gleichzeitig beide Konzerne beschuldige, sich 2007 über Preise von Marken wie  Kitkat, Twix, Snickers, Bounty und M&Ms abgesprochen zu haben.

Auch in Deutschland ist die Bildung von Unternehmenskartellen nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) grundsätzlich verboten. Das Gesetz verbietet Vereinbarungen selbstständiger Unternehmen mit dem Ziel der Wettbewerbsbeschränkung oder sogar der Monopolbildung. Wirtschaftskartelle sind entweder kriminell oder staatlich gewollte Ausnahmefälle. Letztere heißen in Deutschland Erlaubniskartelle und müssen von der Kartellbehörde genehmigt werden. Voraussetzung ist, dass sich die betreffenden Unternehmen auf der gleichen Produktions- oder Handelsstufe befinden. Dabei ist entscheidend, dass diese Kartelle immer auf das Allgemeinwohl und die gesamtwirtschaftliche Wohlfahrt ausgerichtet sein müssen – der Wettbewerb darf nicht eingeschränkt werden. Erlaubniskartelle sind jedoch eine große Ausnahme. So genehmigte das Bundeskartellamt bis heute nur zwei Strukturkrisenkartelle der Stahlindustrie und Werften  zur Anpassung an die geänderte Nachfrage in wirtschaftlich schwierigen Phasen.

Falls sich die Vorwürfe gegen Nestle und Mars bestätigen, wäre dies ein Beispiel für ein Preiskartell auf der Angebotsseite. Daneben gibt es bei Kartellen ebenfalls die Möglichkeit, den Markt von der Nachfrageseite aus zu kontrollieren. Auf beiden Seiten kann dies in verschiedensten Formen passieren: So können nicht nur Preise abgesprochen, sondern auch auf gemeinsamer Basis kalkuliert, oder gemeinsam Produktion und Angebot gesteuert werden, sodass keine Produktionsüberschüsse entstehen.

Nestle und Mars wehren sich gegen die Vorwürfe. Das Bundeskartellamt ermittelte schon 2008 gegen beide sowie fünf weitere Unternehmen wegen des Verdachts auf  illegale Preisabsprachen von Schokoladenprodukten. Gegen Nestle verhängte es ein Bußgeld in Höhe von rund 20 Millionen Euro wegen unzulässigen Austauschs wettbewerbsrelevanter Informationen mit anderen Unternehmen. Während Hershey's als Kronzeuge ohne Strafe davonkommen kann, drohen den damaligen Managern von Nestle und Mars bis zu fünf Jahre Gefängnis und Geldstrafen in Höhe von umgerechnet sieben Millionen Euro. (jh)